Starke Armee und Sanktionen gegen Russland: Europas Führer diskutierten Unterstützung für die Ukraine
In Paris fand ein Treffen von Spitzenpolitikern aus über 30 EU-Staaten statt, bei dem diskutiert wurde, wie die Ukraine unterstützt und Europas Sicherheit gewährleistet werden kann. Im Fokus standen Waffenlieferungen und Sanktionen.
Foto: Zelenskiy / Official / Telegram
Auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron versammelten sich in Paris die Staats- und Regierungschefs von über 30 europäischen Ländern, um Wege zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erörtern.
An den Gesprächen nahmen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, NATO-Generalsekretär Mark Rutte, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil. Insgesamt waren Delegationen aus 31 Ländern sowie Vertreter der EU und der NATO anwesend.
Das Hauptthema des Treffens war die Notwendigkeit weiterer Unterstützung für die Ukraine.
Die Teilnehmer waren sich einig: Ein stabiler Frieden ist ohne eine starke ukrainische Armee nicht möglich. Deutschland hat beispielsweise bereits über sieben Milliarden Euro an Hilfen für Kiew im Jahr 2024 bereitgestellt und wird die Unterstützung fortsetzen.
Scholz rief Russland dazu auf, den Waffenstillstandsvorschlag der Ukraine anzunehmen, und betonte, dass der Kreml kein echtes Interesse an Frieden zeige. Zudem sprach er sich entschieden gegen eine Aufhebung der Sanktionen aus und bezeichnete deren Lockerung als „schweren Fehler“.
Nach Ansicht des Kanzlers ist Europas Sicherheit nur durch Einigkeit, Stärke und die Unterstützung der Ukraine möglich.
Zudem einigten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs beim Pariser Gipfel darauf, die Hilfe für die Ukraine auszuweiten. Geplant sind 17 Milliarden Euro für Waffen, die Lieferung von zwei Millionen Artilleriegeschossen und eine vertiefte Zusammenarbeit mit der ukrainischen Rüstungsindustrie. Die Unterstützung soll fortgeführt werden, bis ein gerechter Frieden erreicht ist.
Wolodymyr Selenskyj berichtete, dass er nach dem Gipfel mit dem britischen Premierminister Starmer die Ergebnisse der Gespräche ausgewertet habe.
Nach ihrer Einschätzung zieht Russland den Krieg in die Länge und ist nicht bereit für den Frieden. Die Sanktionen gegen die Russische Föderation bleiben bestehen, solange die Aggression andauert. Die Ukraine rechnet mit weiteren Sicherheitsgarantien und dem Zusammenhalt der Verbündeten.