Scholz und Tusk treffen sich am 16. April in Warschau: Hauptthema sind die Beziehungen zwischen Berlin und Warschau

Am Mittwoch, den 16. April, wird Bundeskanzler Olaf Scholz Warschau besuchen, um bilaterale Gespräche mit dem polnischen Premierminister Donald Tusk zu führen.

Das Treffen ist als Arbeitsmittagessen geplant. Im Mittelpunkt stehen die deutsch-polnischen Beziehungen, aktuelle europapolitische Fragen sowie zentrale internationale Themen.

Der letzte Besuch von Scholz in Warschau fand im Juli 2024 statt.

Damals kündigte Olaf Scholz eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit Polen zur Unterstützung der Ukraine an. Er betonte, dass Russland die Sicherheit Europas zerstört habe und Deutschland sowie Polen zu den wichtigsten Verbündeten Kiews zählen.

Scholz kündigte außerdem eine stärkere Zusammenarbeit im Rahmen der NATO zum Schutz der Ostflanke an.

Zusätzlich kündigte er den Bau eines Denkmals in Berlin für die Opfer der NS-Besatzung Polens an und schlug Unterstützung für ältere Polen vor, die unter dem Krieg gelitten haben.

Reparationen, so Scholz, bleiben dabei weiterhin kein Thema.

Zur Erinnerung: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Kabinett nach vorgezogenen Neuwahlen offiziell entlassen.

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Scholz führt die Regierung kommissarisch weiter, bis ein neues Kabinett gebildet ist.

Bei der Wahl siegte die CDU/CSU, die AfD wurde zweitstärkste Kraft, mehrere Parteien scheiterten am Einzug in den Bundestag.