Trump hebt Sanktionen gegen Syrien auf
Donald Trump hat ein Dekret zur Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien unterzeichnet – zum ersten Mal seit Jahren ändert Washington seinen Kurs und bietet Damaskus die Chance auf einen Neuanfang.
Foto: Trump White House Archived, PDM 1.0
Der US-Präsident Donald Trump hat ein historisches Dekret unterzeichnet, das das Sanktionsregime gegen Syrien vollständig beendet.
Das Dokument hebt die meisten seit 2011 geltenden Beschränkungen auf, behält jedoch Maßnahmen gegen Baschar al-Assad, seine engsten Vertrauten, Terrorgruppen und Personen, die an Chemiewaffenangriffen beteiligt waren, bei.
Gemäß dem Dekret soll das Außenministerium den Status Syriens als Terrorunterstützerstaat überprüfen und die Möglichkeit prüfen, Sanktionen nach dem „Caesar-Gesetz“ unter bestimmten Bedingungen zu lockern.
Trump erklärte, er wolle Syrien eine echte Chance auf Wiederaufbau geben: „Jetzt ist ihre Zeit zu glänzen.“ Das US-Finanzministerium hat bereits eine Lizenz erteilt, die Geschäfte mit der Übergangsregierung Syriens und bestimmten staatlichen Institutionen erlaubt. Gleichzeitig gewährte das Außenministerium eine 180-tägige Aussetzung der Sanktionen nach dem Caesar-Gesetz.
Das Weiße Haus betonte jedoch, dass Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer, Drogenhändler, ISIS-Anhänger und iranische Stellvertretergruppen bestehen bleiben. Die USA werden die Handlungen von Damaskus weiterhin beobachten, insbesondere hinsichtlich der Normalisierung der Beziehungen zu Israel und der Bekämpfung von Extremismus.
Außerdem wurde bekannt, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erstmals mit dem neuen syrischen Staatschef Ahmad al-Sharaa gesprochen hat – dabei wurden die Lage in Syrien, die Sanktionen und der Kampf gegen den Terrorismus besprochen.