Deutschland verschärft Grenzkontrollen

Die deutschen Zollbehörden haben verstärkte Kontrollen an der Grenze zu Polen eingeführt, einschließlich Fahrzeugkontrollen und Dokumentenüberprüfungen

Amoledo
Polizeiauto in Deutschland, Illustratives Foto
Polizeiauto in Deutschland, Illustratives Foto / Andreas Trojak, CC BY 2.0 DEED

An der deutsch-polnischen Grenze haben die deutschen Zollbehörden begonnen, gründlich Lkw und Pkw, die aus Polen kommen, zu überprüfen, was zu langen Warteschlangen geführt hat.

Diese Maßnahmen stehen nicht im Zusammenhang mit der Situation an der Grenze zwischen Polen und der Ukraine, sondern sind Teil des verstärkten Kampfes Deutschlands gegen illegale Migration, Schmuggel und Menschenhandel.

Laut dem ukrainischen Transportunternehmer Sergej Vladi sind Lastwagen und Pkw auf der deutschen Seite auf der Autobahn Berlin – Dresden – Breslau angehalten worden.

Seit Mitte Oktober 2023 hat Deutschland temporäre Zollkontrollen an seinen Grenzen zu Polen, Tschechien, der Schweiz und Österreich eingeführt.

Einführung temporärer Zollkontrollen an der Grenze zu Deutschland

Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser kündigte Anfang Oktober 2023 die Einführung neuer Kontrollmaßnahmen an den Grenzen zu Polen und Tschechien an. Sie betonte die Bedeutung des Schutzes der EU-Außengrenzen, um die Offenheit der Binnengrenzen zu erhalten.

Diese Entscheidung wurde durch den signifikanten Anstieg der Asylanträge in Deutschland, der in den ersten sieben Monaten des Jahres 2023 um 78% gestiegen ist, sowie durch die Zunahme illegaler Grenzübertritte veranlasst. Faeser betonte, dass die neuen Maßnahmen darauf abzielen, Schmuggler zu bekämpfen, die Migranten bei der Grenzüberquerung helfen.

Die Maßnahmen werden in Zusammenarbeit mit Polen und Tschechien umgesetzt. Tschechien hat bereits die Kontrollen an seiner Grenze zur Slowakei und auf Straßen nach Deutschland verstärkt.

Auch Polen hat auf Anweisung des Innenministers Mateusz Morawiecki die Kontrollen an seiner Grenze zur Slowakei verschärft, mit einem Schwerpunkt auf der strengen Überprüfung von Autos und Bussen, die von Migranten zur illegalen Einreise nach Polen genutzt werden könnten.

Die Zunahme von Personen, die versuchen, über Polen auf der "Balkanroute" nach Deutschland zu gelangen, war ebenfalls ein Grund für die Verschärfung der Kontrollen.

Wie die Kontrollen durchgeführt werden

An der Grenze zu Deutschland werden stationäre Kontrollen durchgeführt, die von Beamten der Bundespolizei und manchmal auch von Militärpersonal durchgeführt werden. Bei der Grenzüberquerung werden Fahrzeuge und Passagiere untersucht: ihre Dokumente auf Echtheit und Übereinstimmung mit Fahndungslisten überprüft sowie Fahrzeuge und Ladungen inspiziert.

Die Grenzkontrollen gelten nicht nur an den Grenzübergängen, sondern auch in den Grenzzonen, die 30 km von der Zollgrenze und 50 km von der deutschen Meeresgrenze entfernt liegen.

Während der Kontrollen können die Polizeibeamten Gepäck und Waren überprüfen, um illegalen Import, beispielsweise von Tabakwaren oder Medikamenten, zu verhindern.

Personen, die die Grenze überqueren, müssen alle erforderlichen Dokumente auf Verlangen der Polizei vorlegen. Manchmal nehmen auch Polizeibeamte aus den Nachbarländern an den Kontrollen teil, um die Bundespolizei zu unterstützen.

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