Palästina als Staat: UN-Generalversammlung stimmt dafür, USA und Israel dagegen

Die UN-Generalversammlung unterstützte den Status Palästinas, der Sicherheitsrat wird endgültig entscheiden. Die USA und Israel sind dagegen

Amoledo
Saal der UN-Generalversammlung
Saal der UN-Generalversammlung / Paul VanDerWerf, CC BY 2.0 DEED

Heute, in einer Dringlichkeitssitzung der UN-Generalversammlung, die dem Konflikt im Nahen Osten gewidmet war, wurde eine von den Vereinigten Arabischen Emiraten vorgeschlagene Resolution genehmigt.

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Es geht um die Erweiterung der Befugnisse Palästinas in der UNO, allerdings wird Palästina weiterhin kein Stimmrecht oder die Möglichkeit erhalten, Kandidaten für die Strukturen der Organisation vorzuschlagen.

Die Generalversammlung betonte, dass Palästina die Kriterien für den Status eines vollwertigen Mitglieds erfüllt und forderte den Sicherheitsrat auf, die Mitgliedschaft Palästinas erneut zu prüfen, trotz des amerikanischen Vetos im April, das es verhinderte, ein vollwertiges Mitglied der UNO zu werden.

Kürzlich haben die USA ihr Vetorecht gegen eine solche Entscheidung bereits genutzt und angekündigt, dies wieder zu tun, falls die Frage erneut aufkommt. Sie behaupten, dass der Status der beiden Staaten durch Verhandlungen und nicht durch eine einseitige Entscheidung der UNO gelöst werden sollte.

Die israelische Seite ist der Meinung, dass die Anerkennung eines palästinensischen Staates nach terroristischen Angriffen und dem Beginn eines Krieges einer Ermutigung zum Terrorismus gleichkommen würde.

Dennoch stimmte die Mehrheit der UN-Mitgliedsländer (143 davon) für die vorgeschlagene Resolution. Nicht nur die USA und Israel, sondern auch Argentinien, Tschechien, Ungarn, Mikronesien, Nauru, Palau und Papua-Neuguinea sprachen sich dagegen aus.

25 Länder, wie Kanada, Lettland, Ukraine, Finnland, Georgien, Deutschland, Bulgarien, Nordmazedonien, Paraguay, Italien, die Schweiz, Rumänien, Litauen, Albanien, Fidschi, die Niederlande, Moldawien, Österreich, Schweden, Monaco, Vanuatu, die Marshallinseln, Großbritannien, Kroatien und Malawi, enthielten sich der Stimme.

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