05.12.2024 Deutschland
1016 Tag seit der barbarischen Invasion in die Ukraine

Deutschland strebt einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat an

Auf der 79. UN-Generalversammlung ruft Deutschland zu Reformen für Gerechtigkeit, Schutz der Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung auf und stellt Initiativen für den Frieden vor.

Oleksandr Budariev
Олаф Шольц в ООН
Olaf Scholz bei der UNO
Foto: Bundeskanzler / x.com

Heute hat in New York die 79. Generalversammlung der Vereinten Nationen begonnen, bei der Staatsoberhäupter aus aller Welt zusammengekommen sind.

Deutschland wird auf diesem wichtigen internationalen Forum vom Bundeskanzler Olaf Scholz und der Außenministerin Annalena Baerbock vertreten, die aktiv Ideen zur Reformierung der UNO vorantreiben, berichtet das Auswärtige Amt Deutschlands.

Im Mittelpunkt der Treffen stehen globale Herausforderungen wie Frieden, nachhaltige Entwicklung und der Schutz der Menschenrechte.

Annalena Baerbock betonte, dass die Vereinten Nationen effektiver und inklusiver werden müssen, um in Zukunft Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zu gewährleisten.

Deutschland hat gemeinsam mit Namibia bereits den ersten Schritt getan und den sogenannten "Pakt für die Zukunft" abgeschlossen, der darauf abzielt, die Arbeit der UNO zu verbessern.

Baerbock bemerkte, dass die UNO nicht nur eine Aktualisierung der bestehenden Instrumente benötigt, sondern eine tiefgreifende Reform, damit sie auf die Herausforderungen der modernen Welt reagieren kann.

Als wichtiges Ziel nannte Baerbock die Reform des UN-Sicherheitsrates, damit Länder aus Afrika, Asien und Lateinamerika darin vertreten sind.

Deutschland, als viertgrößter Beitragszahler der UNO, strebt ebenfalls einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat an.

Eines der zentralen Diskussionsthemen war der Schutz der Rechte von Frauen. Die Ministerin betonte, dass Fragen der Geschlechtergleichstellung und Frauenrechte vor dem Hintergrund globaler Krisen besonders dringlich sind, einschließlich der Situation in Afghanistan, wo die Taliban weiterhin die Rechte von Frauen einschränken.

Große Aufmerksamkeit wurde auch den Konflikten im Sudan und im Nahen Osten gewidmet. Deutschland unterstützt die Bemühungen um einen humanitären Waffenstillstand in Gaza und die Freilassung von Geiseln.

Einen wichtigen Platz auf dem Treffen nahm auch die Frage der russischen Aggression gegen die Ukraine ein. Baerbock bestätigte, dass Deutschland weiterhin umfassende Unterstützung für die Ukraine leisten und die Reform des internationalen Rechtssystems fördern wird, um Aggressoren zur Rechenschaft zu ziehen.

Erinnern wir daran, dass heute, während seines Besuchs in den USA, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, dass die kommenden Monate im Kampf gegen Russland entscheidend sein werden; er plant, eine Strategie des Sieges zu präsentieren und rief die Weltgemeinschaft zur Unterstützung der Freiheit auf.