Putin genehmigt neue atomdoktrin vor dem hintergrund ukrainischer angriffe auf russisches territorium

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am 19. November eine neue Fassung der Atomdoktrin genehmigt, in der die zentralen Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen präzisiert wurden, wie russische Medien berichten.

Dem Dokument zufolge wird der Start ballistischer Raketen auf russisches Territorium nun offiziell als Grundlage für einen nuklearen Gegenschlag anerkannt. Darüber hinaus wird ein Angriff auf Russland oder seine Verbündeten – selbst wenn er von einem nicht-nuklearen Staat ausgeht, aber mit Unterstützung einer Atommacht – als Aggression betrachtet, die potenziell den Einsatz von Atomwaffen rechtfertigt.

Die Doktrin betont ausdrücklich, dass Russland sich das Recht vorbehält, Atomwaffen im Falle einer Bedrohung der Souveränität oder territorialen Integrität nicht nur seines eigenen Territoriums, sondern auch von Belarus einzusetzen. Die Entscheidung über den Einsatz liegt ausschließlich beim russischen Präsidenten.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, dass der Einsatz westlicher Raketen durch ukrainische Streitkräfte auf russischem Territorium, selbst wenn diese nicht nuklear sind, nach der neuen Doktrin als Anlass für eine Reaktion betrachtet werden könnte. Dieser Schritt ziele laut Moskau darauf ab, die nukleare Abschreckung in Zeiten wachsender internationaler Spannungen zu stärken.

Es sei daran erinnert, dass US-Präsident Joe Biden die Nutzung von Langstreckenwaffen durch die Ukraine auf russischem Territorium genehmigt hat. Dies teilte Brian Nichols, der stellvertretende US-Außenminister, mit.

Diese Entscheidung zielt darauf ab, die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu stärken und die russische Aggression abzuschrecken. Nichols betonte, dass der Krieg mit der russischen Invasion begann und die Beendigung des Konflikts vom Abzug der russischen Truppen abhänge. Die USA hoffen, dass diese Entscheidung Moskau dazu bringt, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Früher wurde berichtet, dass Russland Interkontinentalraketen des Typs „Jars“ getestet hat, um die Raketenstreitkräfte vor dem Hintergrund verschärfter Beziehungen zum Westen, Spannungen mit der Ukraine und NATO-Manövern zu überprüfen.

Ebenso wurde bekannt, dass Wladimir Putin strategische Atomübungen leitete, bei denen praktische Raketenstarts zur Überprüfung der Einsatzbereitschaft durchgeführt wurden.