Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz und der polnische Premierminister Donald Tusk sprechen in Warschau über die bilateralen Beziehungen, EU-Politik und internationale Themen.

Der Bundespräsident Deutschlands dankte der scheidenden Regierung für entschlossenes Handeln in Krisenzeiten und beauftragte sie, bis zur Bildung eines neuen Kabinetts weiterzuarbeiten.

Der britische Premierminister und der deutsche Bundeskanzler trafen sich in der Residenz Chequers in der Nähe von London, um die militärische Unterstützung für die Ukraine, die europäische Verteidigung, Migration und die Beziehungen zur EU zu besprechen.

Olaf Scholz stellte im Bundestag die Vertrauensfrage und ebnete damit den Weg für vorgezogene Wahlen am 23. Februar. Der Kanzler erklärte, dass die Einheit der Koalition nicht mehr gewährleistet sei.

Bundeskanzler Olaf Scholz diskutierte mit Putin über die Beendigung des Krieges in der Ukraine und unterstrich die Bereitschaft Deutschlands, Kiew bis zur Erreichung eines Friedens zu unterstützen.

Auf der 79. UN-Generalversammlung ruft Deutschland zu Reformen für Gerechtigkeit, Schutz der Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung auf und stellt Initiativen für den Frieden vor.

Bundeskanzler Olaf Scholz bestätigte, dass Deutschland die Einnahmen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten nutzen wird, um die Unterstützung für die Ukraine trotz Haushaltsdefizit fortzusetzen.

Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte Warschau für die ersten seit 2018 stattfindenden zwischenstaatlichen Konsultationen mit Polen, bei denen Sicherheit und Entschädigungen für Kriegsopfer besprochen wurden.